#3: Alles, was uns fehlt, ist die Solidarität

14.11.16

Es hat alles nichts genutzt: Die vielen durchaus gelungenen Witze über das Meerschweinchen das Donald Trump auf seinem Kopf spazieren trägt und die Frage, wie er es schafft, dass es so lange still hält; die Verachtung, die dem geschmacklosen protzreichen Blattgoldliebhaber von der amerikanischen Kulturelite entgegen gebracht wurde; das Benennen der Trumpschen Lügen und das Anprangern seiner rassistischen und sexistischen Weltsicht ... Alles für die Katz!
 

Trump ist der gewählte US-Präsident. Das ist jedoch ein nur kleines, wenn auch strategisch nicht unwichtiges Teilchen im großen neurechten Weltpuzzle: In Frankreich ist Marine Le Pen auf dem besten Weg Präsidentin zu werden. Auch in Österreich repräsentiert vielleicht bald ein »Rechtspopulist«, der eigentlich ein Rechtsradikaler ist, den Staat. In der Türkei, Ungarn, Polen regieren Prä-, Krypto-, Klerikal-, Semi- oder Vollfaschisten. Von Russland ganz zu schweigen. Und in Deutschland fährt die AfD nicht nur zweistellige Wahlergebnisse ein, sondern diktiert den politischen Diskurs und treibt dabei alle Parteien vor sich her. Also: was tun? Resignieren? Paranoid werden? Auswandern? Aber wohin? Oder den Kampf aufnehmen? Und wenn ja welchen?

 

Bevor man das beantworten kann, muss man verstehen, um was es überhaupt geht. Wer oder was das Problem ist.

 

Spätestens seit der von Helmut Schmidt im Jahr 1980 in Auftrag gegebenen »Sinus-Studie« wissen wir, dass auch in Deutschland ein nicht geringer Teil der Bevölkerung grundsätzliche Probleme mit unserer pluralistischen Demokratie und einer vielfältigen Gesellschaft hat. Die Studie besagte, dass damals über 13 Prozent der (West-)Deutschen ein geschlossenes rassistisches, rechtsradikales Weltbild hatten (inklusive Antisemitismus, Führerkult und Gewaltbereitschaft) und immerhin 37 Prozent bei bestimmten Thematiken für dieses Denken empfänglich war. Glaubt man neueren Umfragen und Studien sind diese Zahlen sogar noch gestiegen. Im Allgemeinen nimmt man an, dass wir – ähnlich wie andere westliche Demokratien – einen Anteil von circa 20 bis 25 Prozent nicht belehrbarer Rassisten, Nationalisten und Homophobiker in der Gesellschaft haben.

 

Bis vor kurzem aber waren die deutschen Rechtsradikalen offensichtlich zu doof zum Wählen.  Zumindest hatten explizit rassistische Parteien nur selten nennenswerten Erfolg an der Urne. Zuletzt die NPD bei zwei aufeinanderfolgenden Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Das war dann zwar leicht beunruhigend, aber nicht wirklich beängstigend. Oft mussten die Rechtsradikalen auch gar nicht in die Parlamente gewählt werden, weil die anderen Parteien bereitwillig entscheidende Forderungen übernahmen, leicht modifizierten und dann in Light-Form umsetzten. Zum Beispiel die Verschärfung des Asylrechts. So war der gepflegte klein- bis großbürgerliche Rassist aus der Mitte der Gesellschaft nicht gezwungen, die Schmuddel-Parteien Republikaner, NPD, DVU (und wie sie alles heißen und hießen)  zu wählen. Das wäre vielen auch unangenehm gewesen, schon aus ästhetischen Gründen. Diese Situation hat sich mit den akademischen Schnösel- und Nadelstreifenfaschisten, den Lehrern und Professoren aus der AfD-Führungsebene, entscheidend geändert. Die kann man offensichtlich wählen, ohne sich dafür schämen zu müssen.

 

Aber sind die bis zu 25 Prozent AfD-Wähler, mit denen man bei den nächsten Wahlen durchaus rechnen muss, wirklich das Problem? 25 Prozent AfD-Wähler bedeuten 75 Prozent Nicht-AfD-Wähler. Plus die Nichtwähler, die das Angebot der »Rechtspopulisten« offensichtlich auch nicht überzeugend finden. Das heißt mehr als drei Viertel der Bevölkerung stimmen gegen oder zumindest nicht für Petry, Höcke und Storch. 25 Prozent unbelehrbare Idioten kann man aushalten. Wenn sich die Anderen in grundlegenden Fragen einig sind. Dem ist aber leider nicht so. Die Solidarität fehlt auf verschiedenen Ebenen.

 

Ein Problem ist, dass ein Teil der Parteien und Medien so in Panik geraten sind, dass sie versuchen, die entlaufenen Wähler, Zuschauer, Leser einzufangen, indem sie auf die sogenannten »Sorgen und Ängste« der Rassisten eingehen und inhaltliche Zugeständnisse machen. Nimmt man aber rassistische »Argumentationen« ernst, legitimiert man den Hass. Solchen Einstellungen muss man entschlossen entgegen treten, man muss klare Kante zeigen und deutlich machen, dass man diese nicht akzeptiert und nicht duldet. Wer wirklich davon überzeugt ist, dass Schwarze, Muslime, Juden, Homosexuelle oder Frauen schlecht, faul, triebgesteuert, pervers, minderwertig etc.pp. sind, dem ist mit Argumenten nicht beizukommen. Hass kann man nicht widerlegen. Jeder Kompromiss mit den Ideologen, jede Talkshoweinladung, jedes Ernstnehmen der Propaganda als »berechtigte Sorgen« schwächt die demokratische Front gegen die globale neufaschistische Bewegung, die laut eigenen Aussagen nichts weniger plant als die Machtübernahme in Europa. Quasi wortgleich äußerten sich nach Trumps Wahl Marine Le Pen und der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini :  »Heute die Vereinigten Staaten, morgen Frankreich.« / »Heute in Amerika, morgen in Italien.«

 

Aber es gibt auch einen Nährboden auf dem dieser gefährliche Irrationalismus gedeiht. Der auch andere dafür anfällig macht. Menschen, die nicht von Anfang an beinharte Rassisten sind. Es geht dabei um soziale und materielle Ungerechtigkeit, schlechte Zukunftschancen, Korruption, Arroganz der vermeintlichen Eliten. Diesen Nährboden kann man versuchen abzutragen. Um damit wenigstens die Leute (zurück) zu gewinnen, bei denen der Zement im Kopf noch nicht angezogen hat. Leute, die sich missachtet, benachteiligt, betrogen fühlen, und die auf der Suche nach Verantwortlichen leider auch das Angebot der Rassisten annehmen, die behaupten, dass die Flüchtlinge, die Migranten, die Juden, die Muslime, die Homos schuld wären. Diese Leute, die »Vergessenen« wie Trump sie geschickt nannte und adressierte, aber sind die 26 Prozent der Wähler, die von den 25 Prozent Überzeugungstäter mindestens gebraucht werden, um an die Macht zu kommen. Daneben gibt es aber auch noch die 20, 30 in manchen Gegenden 40 Prozent der Gesamtbevölkerung, die schon lange niemandem mehr glauben, sich komplett rausziehen, nicht mehr wählen.  Auch diese haben Gründe für ihre Haltung, auch diese könnte man versuchen, wieder für die Demokratie und damit für Vielfalt und Toleranz zu gewinnen. Nur 5 oder 10 Prozent aus dieser Gruppe wären wichtige 5 oder 10 Prozent mehr gegen die Rechten.

 

Es gibt diesen feinen, aber entscheidenden Unterschied zwischen dem Ernstnehmen der »Argumente« der Rassisten und dem Ernstnehmen der Probleme der Leute, die eventuell für Rassismen anfällig sind oder die sich auf andere Art von der Demokratie abwenden. Dieses Ernstnehmen darf kein Lippenbekenntnis bleiben, sondern muss Konsequenzen haben: Das Erodieren des öffentlichen Sektors mit dem Wegfall von Infrastruktur muss gestoppt werden, der Staat muss wieder seine Verantwortung übernehmen und nicht nur das Schlimmste reparieren. Er muss die Gesellschaft positiv gestalten, Bildungsgerechtigkeit herstellen, Gerechtigkeit im Gesundheitssystem, im Rentensystem. Und wenn sich schon niemand traut, eine echte Alternative zum globalisierten, entfesselten Kapitalismus zu denken und zu formulieren, sollte wenigstens die Idee einer wirklich kontrollierten, sozialen Marktwirtschaft eine neue Chance bekommen. Dabei müssen alle mitziehen, denn vieles davon kostet Geld. Wir wissen, dass die Mittel vorhanden wären, wenn die Wohlhabenden solidarisch ihren Anteil leisteten. Wenn sie korrekt und auch mehr Steuern abführten und in die Sozial- und Krankenversicherungen einzahlten. Es geht dabei um die Einsicht, dass wir alle Teil derselben Gesellschaft sind und von ihr profitieren und deswegen auch ganz altmodisch Verantwortung füreinander übernehmen sollten.

 

Wir müssen auch kapieren und vermitteln, dass sich die Solidarität nicht auf Deutschland beschränken darf. Die Alternative zum globalisierten Kapitalismus kann nicht Nationalismus und Abschottung sein, sondern nur ein solidarischer Internationalismus. Internationalismus wurde übrigens nicht nur vom Realsozialismus – meist zu imperialistischen Zwecken – gepredigt, sondern war auch mal ein wichtiger Wert in der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung.

 

Vor allem müssen die Marginalisierten sich miteinander solidarisieren. Es ist widersinnig, dass Menschen, die sich als Verlierer und Abgehängte der Gesellschaft sehen, ausgerechnet Politiker wählen, die Teil der Schicht sind, die aktiv für ihr Elend verantwortlich ist. Der angebliche »anti-Establishment«-Trump ist ein Raubtier-Kapitalist und Immobilien-Spekulant in zweiter Generation, immer auf der Suche nach einer Möglichkeit, Steuern zu »sparen« und damit der Gesellschaft zu schaden. Angebote des Staates werden zum eigenen Vorteil genutzt, zurückgegeben wird nichts. Schon Trumps Vater – über den Woody Guthrie den Song Old Man Trump schrieb – verdiente Millionen mit dem subventionierten (!) Bau von Sozialwohnungen – und weigerte sich gleichzeitig,  an Schwarze zu vermieten. Das Führungspersonal der AfD wiederum besteht zum großen Teil aus saturierten Bürgern, Akademikern mit Doktortitel, Uni-Professoren, Gymnasiallehrern, Adligen ... Also nicht aus den Mühseligen und Beladenen, sondern aus Leuten, denen es extrem gut geht und die andere und ihre Not ausnutzen, um ihre wenig solidarischen Ziele durchzusetzen. Tatsächlich haben diejenigen AfD-Wähler, die die Rechtpopulisten wählen, weil sie sich davon eine Verbesserung ihrer sozialen und finanziellen Verhältnisse erhoffen, mehr Gemeinsamkeiten mit den Migranten und Flüchtlingen als mit der bürgerlichen Führung der Partei: Die Kinder beider Gruppen haben einen schlechteren Zugang zu höherer Bildung, beide Gruppen leiden unter Arbeitslosigkeit, Hartz IV und Dumpinglöhnen, unter dem Abbau von öffentlicher Infrastruktur. Trotzdem lassen sich viele gegen die vermeintlichen »Fremden« aufhetzen, statt sich mit ihnen zu verbünden und so effektiver für ihre Rechte kämpfen zu können. Diese Absurdität muss man den Menschen immer wieder klarmachen. Aber dazu muss man mit ihnen reden. 

 

Eigentlich wäre es die Aufgabe der demokratischen Linken, der Sozialdemokratie dies zu tun. Aber seit diese die »Mitte« als Zielgruppe entdeckt hat und primär umwirbt, fehlt ihr zunehmend der Bezug zur Arbeiterschaft, erst Recht zu den Arbeitslosen. Wenn ein sozialdemokratischer Kanzler sich als »Der Genosse der Bosse« bezeichnen lässt und dies kokett genießt, wenn Sozialdemokraten die Steuern für Großverdiener und Unternehmer senken, Märkte »liberalisieren« – und mehr Wert auf Lifestyle legen als auf »street credibility«, werden sie von Teilen ihrer ursprünglichen Klientel nicht mehr ernst genommen. Dann wählen diese doch lieber gleich die bürgerlichen Radikalen, die sich zumindest kulturell nicht über sie erheben oder von ihnen absetzen wollen.

 

Aber nicht nur die Sozialdemokraten – ob in der SPD oder auf andere Art bei den »Linken« – haben dieses Problem. In letzter Zeit wurde in verschiedenen Medien die These aufgestellt, dass die kulturellen »Eliten« – also auch wir linken oder links-liberalen Kulturschaffenden – die weniger gebildeten Schichten faktisch verachten, ihre kulturellen Vorlieben, ihre Umgangsformen. Auch wenn die Meisten diese Haltung nicht »Verachtung« nennen würden: Wir lachen ironisch über das Trash-Fernsehen, machen Witze über buntgefärbte Haare und Leggings, übergewichtige Kinder, die »Kevin« und »Chantalle« heißen und über ihr schlechtes Deutsch. Und wir tun wenig bis nichts dafür, dass diese Kinder die gleichen Chancen wie unsere Kinder bekommen. Oder dass sie diesen überhaupt einmal begegnen. Um zu vermeiden, dass der Mittelschichts-Nachwuchs sich das Klassenzimmer mit den Proll-Sprösslingen teilen muss, wird auch schon mal der Erstwohnsitz im Nachbarviertel angemeldet; auf die Uni schaffen es sowieso die wenigsten Arbeiterkinder, inzwischen sogar wieder weniger als in den 70ern und 80ern. Wir erwarten von diesen Menschen nichts mehr und fühlen uns auch in keinerlei Hinsicht zuständig für sie. Bevor jetzt jemand schreit: Ich bin anders. Klar: Ausnahmen gibt es immer. Gottseidank. Aber in der Masse und in der Konsequenz haben wir uns ignorant damit abgefunden, dass der – inzwischen auch wieder so bezeichneten – »Unterschicht«  nicht zu helfen ist.

 

Das hat auch damit zu tun, dass die kulturelle Welt eine sich selbst reproduzierende ist. Selten findet man dort Menschen, die noch eigene Erfahrungen jenseits des Bildungsbürgertums haben. Sehr wenige im Kulturbetrieb oder aus den aktiv Kultur rezipierenden Schichten stammen aus einer Arbeiterfamilie. So wie auch kaum jemand aus einer Migrantenfamilie stammt. Und schon gar nicht aus einer Migranten-Arbeiterfamilie. Bedingt ist dies vor allem durch die Undurchlässigkeit und die Selektionsmechanismen unseres Bildungssystems. Dementsprechend hat dort auch niemand einen echten, subjektiven Zugang zu den Realitäten dieser Milieus. Für die meisten Kulturschaffenden ist die Welt der Arbeiter, Arbeitslosen, Arbeitsmigranten, der Sozialwohnungsbewohner und Nichtabiturienten eine fremde und seltsame Welt. Eine Welt, mit der man, wenn man ehrlich ist, nichts anfangen kann und nichts zu tun haben will. So wächst die Sprachlosigkeit und das gegenseitige Unverständnis. Und der Hass.

 

Und jetzt? Instant-Lösungen gibt es nicht. Klar ist nur, wir müssen uns den unbelehrbaren Rassisten, von denen es leider mehr gibt, als sich die Gesellschaft eingesteht, in den Weg stellen. Mit privatem Engagement und organisiert, institutionell – und wenn wir von gewalttätigen Ausschreitungen und Rechtsbruch reden auch mit staatlicher Repression. Wir dürfen keine Zugeständnisse machen. Es gibt keinen Grund AfDler, Pegidisten oder Identitäre in Talkshows einzuladen und ihnen damit eine Bühne für ihre Propaganda zu bieten. Vor allem nicht, wenn deutsche Journalisten und Moderatoren handwerklich nicht in der Lage sind, diesen Leuten Paroli zu bieten. Und wir müssen sie als das bezeichnen, was sie sind: Antidemokraten, Autoritäre, Rassisten, Faschisten.

 

Andererseits müssen wir für eine gerechtere Gesellschaft, für bessere Chancen sorgen. Für alle. Für die Migranten, Flüchtlinge, Zuwanderer und deren Kinder, aber auch für den so verachteten »white trash«. Wir müssen aufhören, so zu tun, als sei man ein wertvollerer Mensch, wenn man Wagner hört, im Theater Pollesch meta-rezipiert oder Herta Müller liest. Auch wenn es dem deutschen Bildungsbürger weh tut: Daily-Soaps-schauen, Helene-Fischer-hören und bei-Primark-einkaufen macht nicht zwangsläufig dumm und rechtsradikal. So wie ins-Ballett-gehen und bei-Manufactum-bestellen nicht klug und liberal macht. Es geht dabei nicht darum, Unterschiede zu verwischen, sondern Phänomene richtig und fair einzuordnen, sie angemessen, innerhalb ihres Kontextes zu bewerten.

 

Tatsächlich gibt es Menschen, deren kulturelle Vorlieben wir nicht teilen müssen, die aber trotzdem Verbündete im Kampf gegen die Arschlöcher dieser Welt sein können. Aber wenn wir diesen Leuten immer wieder vor den Koffer treten, haben sie keinen Grund, sich mit uns zu verbünden. Das gilt im Übrigen auch für Migranten, die sich ständig zu unserer Verfassung bekennen sollen, während wir ihnen signalisieren, dass es uns eigentlich lieber wäre, wenn sie wieder verschwänden. Es gibt in jeder Bevölkerungsgruppe einen Teil, der Zurückweisung mit Aggression beantwortet. Das ist ebenso menschlich wie in der Konsequenz fatal.

 

Wie sang schon Rio Reiser: »Uns fehlt nicht die Hoffnung / uns fehlt nicht der Mut / Uns fehlt nicht die Kraft, uns fehlt nicht die Wut / Alles, was uns fehlt, ist die Solidarität.«

 

Zu ernst? Zu pathetisch? Zu Seventies? Eigentlich bin ich ein ganz schlimmes Produkt der ironischen 80er-Jahre-Postmoderne, aber wenn es Männern mit narkotisierten Frettchen auf dem Kopf gelingt, Wahlen zu gewinnen, dann ist die Lage wirklich ernst. Dann müssen wir neben guten und schlechten Witzen auch andere Waffen auffahren. Und wenn wohldosiertes Pathos eine davon ist: Meinetwegen. In diesem Sinne: ¡No pasarán!


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