#5: Wo Rechts zu Doppelplus-Unrechts wird, wird Widerstand zur Pflicht

Über Neusprech, Doppeldenk und die AfD im postfaktischen Zeitalter

20.01.17

Die Zeugen Jehovas sagten für das Jahr 1975 Harmagedon voraus - das jüngste Gericht, die Endschlacht zwischen Gut und Böse, die Apokalypse. Als am 1. Januar 1976 die Welt noch stand beziehungsweise sich immer noch drehte und auch die Erdbevölkerung morgens wieder relativ geschlossen zum Appell antrat –  mit dem üblichen natürlichen Schwund – gab es eine Austrittswelle. Viele Sektenmitglieder wandten sich enttäuscht ab.

 

Auf eine gewisse Art ging es vielen Linken und Bürgerrechtsliberalen ähnlich mit George Orwells Dystopie 1984. Natürlich war allen klar, dass mit 1984 kein bestimmtes Jahr gemeint war, sondern ein Prozess, eine Entwicklung in eine bestimmte Richtung – und dennoch: Es kam vielen so vor, als sei etwas prophezeit worden, dass dann nicht eintrat. Oder wenn es eintrat, war es anders. Nicht so schlimm. Eigentlich harmlos. Oder zumindest wurscht.


Zuvor, in den 1980ern, hatte man in der Bundesrepublik heftig und jahrelang wegen einer geplanten Volkszählung gestritten und prozessiert. Menschen gingen sogar ins Gefängnis, weil sie ihre Daten nicht preisgeben wollten. Auch in anderen Bereichen witterte man allumfassende Bespitzelung. Ich kann mich erinnern, wie mein Kunstlehrer versuchte, uns mit einem damals beliebten Argument gegen die Einführung des Kabelfernsehens zu agitieren: »Da wo ein Kabel reingeht, geht auch ein Kabel raus.«  Was heißen sollte: Während Deutschland sich an den nackten Brüsten in Hugo Egon Balders pornografisch-dadaistischer Gameshow Tutti Frutti voyeuristisch ergötzte, säßen vielleicht irgendwo Menschen und spannten zurück. Mit offenem Notizbuch. Potenziell in jedes Wohnzimmer. Zu Kontrollzwecken.

 

Doch dann wurde das Volk einmal durchgezählt – und nichts passierte. Die Welt ging nicht unter. Die Kabel wurden gelegt – alles cool, nur lustiger und bunter, weil mehr Fernsehprogramme. Parallel dazu brach der Ostblock zusammen und die naiveren unter den Linken stellten plötzlich fest: »Hoppla, 1984 war ja auf der anderen Seite der Mauer – Stasi, KGB, Securitate etc. pp.« Schnell waren die politischen Erklärbären aus der konservativen Ecke zur Stelle, die anmerkten, dass die westlichen Überwachungskritiker sowieso paranoid gewesen seien und Orwell in seinem Roman ja nur den Stalinismus beschrieben und konsequent weiter gedacht hätte. Nie habe er behaupten wollen, dass in den westlichen Demokratien die Gefahr eines Überwachungsstaates drohe.

 

Und alles war gut!

 

Während viele im Folgenden aus der staatskritischen Glaubensgemeinschaft austraten (oder zumindest ihre aktive Mitgliedschaft ruhen ließen), wurde das, was angeblich nicht passiert war, dann doch noch Realität. Mit kurzer Verzögerung und in tausendfacher Potenz. Nach der Erfindung des Internets und der »sozialen« Netzwerke durchleuchten Google, Apple, Microsoft und Facebook uns täglich bis aufs Knochenmark, sammeln Kontakt- und Bewegungsdaten – und wir geben alles freiwillig her. Weil das aber noch nicht reicht, benutzen wir bei unseren Einkäufen »Payback«-Karten und erteilen so auch noch Auskunft über unser Konsumverhalten außerhalb des Internets. Inzwischen wissen wir, dass viele dieser Daten bei den Geheimdiensten landen. Letztlich ist es allen wurscht. Fachleute diskutieren hin und wieder über »Big Data«. Das war’s. Die nicht zu leugnende Tatsache, dass Big Brother Wirklichkeit geworden ist, scheint kein Problem zu sein. Der Widerstand dagegen ist gleich null.

 

Aber längst sind zwei weitere Techniken aus 1984 Realität geworden: »Doppeldenk« und »Neusprech«. Doppeldenk beschreibt u. a. das Phänomen, dass man gleichzeitig eine Lüge erzählen und an diese Lüge glauben kann. Oder, dass man behauptet, das eine zu tun, während man eigentlich entgegengesetzt handelt. Damit aber keine Gewissensprobleme hat. »Neusprech« wendet man an, indem man Euphemismen, also beschönigende Umschreibungen für unangenehme Sachverhalte oder Dinge benutzt oder gleich neue Wörter erfindet, die man positiv auflädt. Oder indem man Wörter einfach komplett umdeutet. Und an diese neuen Bedeutungen glaubt – hier verbinden sich die beiden Techniken übrigens.

 

Das, was grade modisch »postfaktisch« genannt wird, ist eigentlich Doppeldenk und Neusprech. Sehr schön kann man das an der Verwendung des Begriffes »Widerstand« erkennen. Zwar sagt das Wort selbst zunächst einmal nichts darüber aus, wer da gegen wen Widerstand leistet. Eigentlich. Trotzdem ist der Begriff in Deutschland politisch klar konnotiert. Widerstand gab es – leider viel zu wenig – im 3. Reich. Gegen die Nazis. Vielleicht noch in der DDR. Oder in anderen Staaten des Ostblocks. Gegen die Stalinisten. Also immer gegen ein totalitäres oder autoritäres Regime. Deswegen bekamen die Linken auch rituell von Liberalen und Konservativen auf die Mütze, wenn sie von Widerstand in der alten Bundesrepublik sprachen – zum Beispiel wenn es um den Kampf gegen Atomkraft oder Nachrüstung ging. In Demokratien gäbe es keinen Widerstand, hieß es dann, beziehungsweise wäre dieser hier nicht nötig, weil ja Opposition möglich sei. Soweit so bekannt.

 

Nun aber reklamieren ausgerechnet die Rechtsradikalen und »Rechtspopulisten« diesen Begriff für sich. Sie haben dabei kein Problem, zu diesem Zwecke einen Slogan zu benutzen, der dem Kommunisten Bertolt Brecht zugeschrieben wird: »Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.« Die NPD Sachsen setzt  den Spruch auf ihre Homepage, der geifernde Nazikasper und verurteilte Volksverhetzer Udo Pastörs, Ex-Bundesvorsitzender der NPD, bellt ihn bei einer Rede seinen Anhängern zu, gewaltbereite Kameradschaftler drucken ihn – überraschend fehlerfrei – auf ihre T-Shirts und die Mainstream-Rechtsrockband »Frei.Wild« zitiert ihn in einem Song. Auch die Nadelstreifen- und Tweedjackenfaschisten der AfD berufen sich auf ihn. Ein süddeutscher AfD-Kreisverband postete auf Facebook ein Zitat der von den Nazis hingerichteten Widerstandskämpferin Sophie Scholl: »Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique ›regieren‹ zu lassen.«  Darunter: »Sophie Scholl würde AfD wählen.« Nicht so geschmacklos, aber ähnliche irre ist die Variante: »Che Guevara würde AfD wählen.« Ebenfalls beeindruckend: Bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in  Dresden demonstrierte ein Mann dagegen, als Nazi diffamiert zu werden – mit einem Goebbels-Zitat: »Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Besitzbürgerblock.« Doppeldenk und Neusprech deluxe: Rechts ist links, links ist rechts. Und wenn wir Rechten Widerstand gegen die Demokratie leisten, verteidigen wir die Demokratie...

 

Solche sinnverdrehenden Balla-Balla-Argumentationen erlauben kein Gegenargument. Wenn es keine feststehenden Begriffe und eingestandenen Positionen mehr gibt, wenn alles ständig umdefiniert wird, ist es nutzlos, miteinander zu diskutieren. Wenn Rassisten leugnen Rassisten zu sein, sondern sich »Ethno-Pluralisten« nennen, wenn Milliardäre, die sich ihr ganzes Leben nur selbst bereichert haben, plötzlich behaupten, sie setzten sich für die kleinen Leute ein (und deswegen auch noch gewählt werden!), wenn  AfDler ständig mit völkischen Begriffen und Gedanken bestimmte Gefühle antriggern, um kurz danach zu behaupten, so hätten sie das alles nicht gesagt, und wenn doch, nicht so gemeint, sondern ganz anders  – wenn all das Alltag ist, muss die aktuelle Taktik von Medien und Öffentlichkeit  gegen die Rechten versagen.

 

AfDler wie Frauke Petry in Polit-Talkshows einzuladen, weil man glaubt, man müsse sich argumentativ und demokratisch mit ihr und ihrer Partei auseinandersetzen oder weil man denkt, sie würde sich selbst entlarven, ist naiv und gefährlich. Diese Leute trainieren, wie sie Fragen und Argumenten in der Öffentlichkeit auf kurios dialektische Art aggressiv ausweichen, dabei lügen, täuschen und sofort danach zum Angriff übergehen. Dabei halten sie sich vermutlich – Doppeldenk eben – noch für ehrlicher als die »korrupten Politiker der Altparteien«. Die AfD in den Parlamenten nicht zu ignorieren und auszugrenzen – wie man es mit der NPD immer und richtigerweise getan hat –,  führt dazu, dass man sie legitimiert. Offensichtlich gibt es nach anfänglichem Zögern nun einen Konsens, dass man die Opferhaltung der AfD nicht unterstützen dürfe, weil man ihnen sonst noch mehr Wähler zutreibe. Deswegen redet man mit ihnen, interviewt sie, lädt sie ein. Damit aber unterstützt man ihre Legende von der normalen »bürgerlichen« Partei, macht sie wählbar für alle Schichten. Schon denken vereinzelte CDUler über mögliche Koalitionen nach.

 

Was wir aber brauchen, ist ein Widerstands-Konsens. Vielleicht zum ersten Mal in der Bundesrepublik Deutschland. Denn klar ist, dass es hier nicht nur um die AfD geht. Es gibt eine europäische, wenn nicht sogar globale Bewegung, die in ihrem Kern nicht nur autoritär, sondern faschistisch ist. Diese Bewegung ist überall auf dem Vormarsch, wie man an Trump und seinen alt.right-Beratern in den USA, dem Front National in Frankreich, den Brexiteers in Großbritannien, der FPÖ in Österreich oder Geert »Chucky« Wilders in den Niederlanden sieht. In Deutschland gehören neben der AfD und Pegida auch die Identitären und die Macher und Leser von Hetzseiten wie PI-News dazu. Noch haben sie nicht gewonnen, noch kann man Widerstand leisten, aber dazu muss man sich einig sein über den Umgang mit diesen Leuten: keine politische Zusammenarbeit, keine Legitimierung durch Einladungen ins Fernsehen und zu politischen Diskussionen. Parallel dazu muss man ihnen und vor allem den Wählern, die sie irgendwie attraktiv finden, einen positiven Gesellschaftsentwurf vorleben und sie damit widerlegen. Man muss ihnen zeigen, dass es anders funktioniert, mit allem was sie hassen: Multikulti, einer modernen Familien- und Geschlechterpolitik,  sozialer Fairness, gerechter Bildungspolitik, transparenten politischen Entscheidungen...

 

In Artikel  20 des Grundgesetzes, der unsere demokratische und soziale Rechtsordnung definiert, heißt es in Absatz 4: »Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.« Noch ist »andere Abhilfe« möglich. Wenn wir diese Möglichkeiten aber nicht nutzen, wird es eng, dann wird »Widerstand« tatsächlich wieder etwas anderes bedeuten müssen. Wer glaubt, dass ich zu pessimistisch herum unke, der höre sich die Rede an, die der derzeitige Spitzenkandidat von »Germany’s Next Top Goebbels« Björn Höcke am 17.1.2017 in Dresden gehalten hat: https://www.youtube.com/watch?v=cGY80zpL1po. Man muss sich die ebenso jämmerlich-pathetische wie hasserfüllte Rede allerdings ganz geben. Auch wenn’s eklig ist. Fast ekliger als der Inhalt ist übrigens der Ton, in dem Höcke die Rede hält – und die Reaktion der enthemmten Zuhörer auf diesen demagogischen Duktus.

Wer dann immer noch nicht versteht, wer da vor der Tür steht und was diese Leute vorhaben, der will es nicht wissen. In diesem Sinne, wieder Mal:¡No pasarán!

Ihre Kassandra El Kurdi.


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